Skip to content

Datenschutzerklärung

Öffentliches Verfahrensverzeichnis

Elisabeth Klinikum Schmalkalden GmbH

Öffentliches Verfahrensverzeichnis (gemäß § 81 Abs. 4 SGB X)

§ 81 Abs. 4 SGB X schreibt in Verbindung mit § 4g bzw. § 4e des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vor, dass der Beauftragte für den Datenschutz jedermann in geeigneter Weise die folgenden Angaben verfügbar zu machen hat:

1.           Name der verantwortlichen Stelle

              Elisabeth Klinikum Schmalkalden GmbH

2.           Geschäftsführer

              Robert Koch

3.           Datenschutzbeauftragte

              Regine Bauer

4.           Anschrift der verantwortlichen Stelle

              Elisabeth Klinikum Schmalkalden GmbH, Eichelbach 9, 98574 Schmalkalden

5.           Zweckbestimmung der Datenerhebung, Datenverarbeitung oder Datennutzung

Krankenhäuser sind nach § 2 Nr. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert werden sollen oder Geburtshilfe geleistet wird und in denen die zu versorgenden Personen untergebracht und verpflegt werden können.

Um diese Aufgaben wahrnehmen zu können, muss das Krankenhaus für folgende Zwecke Daten erheben, verarbeiten und nutzen:

1. Feststellung des Versicherungsverhältnisses,

2. Krankenhausbehandlung

3. Dokumentationspflicht nach Berufsordnung und anderen gesetzlichen Vorschriften

4. Prüfung und Gewährung von Leistungen

5. Kostenerstattung

6. Beteiligung des Medizinischen Dienstes

7. Abrechnung mit den Kostenträgern

8. Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung

9. Abrechnung mit anderen Leistungserbringern

10. Beratung über Maßnahmen der Prävention und Rehabilitation

11. statistische Zwecke

Weiterhin werden personenbezogene Mitarbeiterdaten durch die Personalabteilung im Rahmen der Personalverwaltung und Lohn-/Gehaltsabwicklung verarbeitet. Darüber hinaus werden Stammdaten von Lieferanten und Dienstleistern verarbeitet. Diese werden ausschließlich zur Abwicklung des Liefer- und Zahlungsverkehrs erhoben und verarbeitet.

6.            Beschreibung der betroffenen Personengruppe und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien

Daten zur Person: Name; Vorname; Anschrift; Geburtsname; Geburtsdatum; Telefonnummer; Geschlecht; Familienstand; Konfession; Staatsangehörigkeit; Beruf (mit Anschrift); Daten über Familienangehörige; Krankenversicherungsnummer; Gewicht; Körpergröße; Blutgruppe

1. Daten zum Hausarzt / einweisende, mit- oder nachbehandelnden Arzt: u.a. Nachname, Vorname, Berufsbezeichnung, Arztnummer, Anschrift, Telefonnummer

2. Daten zur Krankenversicherung (gesetzlich / privat): u.a. Bezeichnung der Krankenkasse, Anschrift, Institutionskennzeichen der Krankenkasse, ggf. Gebietsdirektion der Krankenkasse, Versichertenstatus, Versicherungsnummer, Daten über versichertes Mitglied, Gültigkeitsdatum der Versichertenkarte

3. Daten zur einweisenden / verlegenden Klinik: u.a. Name der Einrichtung, Anschrift, Institutionskennzeichen, Einweisungs-/ Überweisungsdiagnose

4. Medizinische Daten: u.a. Tag, Uhrzeit und Grund der Aufnahme (z.B. Einweisung, Notfall, Verlegung) sowie Einweisungsdiagnose, Aufnahmediagnose, nachfolgende Diagnosen, Wahlleistungen, Dauer der Krankenhausbehandlung, Bezeichnung der aufnehmenden Fachabteilung, bei Verlegung die Bezeichnung der die Behandlung weiterführenden Fachabteilung, Datum und Art der durchgeführten Operationen und Prozeduren, Tag, Uhrzeit und Grund der Entlassung oder Verlegung, Haupt- und Nebendiagnosen, Beginn und Ende von eventuellen Abwesenheiten (z.B. Beurlaubung, Rehabilitationsmaßnahmen, Daten über und von anderen Leistungserbringern, Unfalldaten (Ort, Tag, Art), Todesangaben (Tag, Uhrzeit, Ursache), Leistungs- /Abrechnungsdaten (ICD, ICPM, DRG, EBM, GOÄ), Anamnese, Befund- und Pflegedaten, medizinisch-technische Untersuchungsdaten (wie Labor-, Röntgen-, MRT-, CT- und Ultraschallbefunde), digitale Archivierungsdaten

5. Daten für Qualitätssicherungsmaßnahmen: u.a. Qualitätssicherungsbögen zur externen Qualitätssicherung gemäß § 137 SGB V

6. Daten zum gesetzlichen Vertreter: u.a. Nachname, Vorname, Anschrift, Telefonnummer

7. Personaldaten: u.a. Personalstammdaten und -vertragsdaten, Lohn-, Gehalts- und altersversorgungsrelevante Daten, Personalplanungsdaten und Qualifikations- sowie Aus- und Fortbildungsdaten, Datenverarbeitungs-Benutzerdaten wie Zugangs- und Protokolldaten, innerbetriebliche Daten wie Telefon, Fax und E-Mail

8. Daten von Lieferanten und Dienstleistern: u.a. Name, Anschrift, Kontaktdaten, Bankverbindung, Vertragskonditionen

7.            Empfänger der Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden

Eine Datenübermittlung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des §301 + §302 SGB V, unter Einwilligung es Betroffenen sowie aufgrund anderer Rechtsvorschriften im Wesentlichen an folgende Einrichtungen:

1. Kostenträger (Gesetzliche und Private Krankenversicherung),

2. Sonstige Kostenträger, wie z.B. Sozialamt, Bundesamt für Zivildienst

3. Medizinischer Dienst der Krankenkassen

4. Träger der Renten- und Unfallversicherung,

5. Dräger der betrieblichen Altersversorgung und sonstiger Leistungserbringer

6. Finanzamt

7. Bundesanstalt für Arbeit,

8. im Rahmen des Zahlungsverkehrs an Geldinstitute,

9. Sonstige zahlungsdurchführende Stellen

10. Mit- und weiterbehandelnde Ärzte, Krankenhäuser und medizinische Institute

11. Datenannahmestelle für Maßnahmen der externen Qualitätssicherung der BQS und LQS

12. Datenannahmestelle im Zusammenhang mit § 21 Abs. 4 KHEntgG

8.            Regelfristen für die Datenlöschung

Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung erforderlich sind.

9.            Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten

Die Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittstaaten kann bei ausländischen Patienten in Form von dem Patienten selbst übergebenen Arzt- / Entlassungsbriefen und Befunden (z.B. Kopien von Röntgenaufnahmen) erfolgen, über deren Weitergabe der Patient selbst entscheidet. Es erfolgt keine elektronische Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten.

Diese Website benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

back to top